Für Ihre
Stärke im
Wettbewerb
Behalten Sie
den Überblick
Ihr geistiges
Eigentum
zählt
Datenschutz
ist Chefsache
Erfolgsfaktor IT
Schutz der Privatsphäre
ist der Schlüssel zum Erfolg
Kern
Ihres Unternehmens
Wichtiges
im Fokus
Das Ziel
immer im Blick

Die FAZ beschäftigt sich mit der Frage des Dateneigentums und macht dabei einen Ausflug in die Welt der immateriellen Schutzrechte. Auf den ersten Blick drängt sich geradezu auf, personenbezogene Daten mit Urheber- oder Patentrechten zu vergleichen. In beiden Fällen liegen immaterielle Güter vor, die nicht greifbar und damit leicht verletzbar sind. Insofern besteht ein gleichartiges Schutzbedürfnis bei dem einzelnen Betroffenen.

(mehr …)

Der Bundesgerichtshof hat zwei Entscheidungen gefällt, die für Bauherren und sonst an öffentlich zugänglicher Kunst Interessierte, zukünftig von Bedeutung sein dürften. Konkret geht es um solche Kunstwerke, die beispielsweise in Bauwerke oder andere bauliche Einrichtungen integriert werden. Grobe Richtschnur war bislang, dass solche Werke gegen den Willen des Urhebers zwar nicht nachträglich verändert, aber grundsätzlich vom Eigentümer beseitigt werden dürfen.

(mehr …)

Der Bundesgerichtshof befasst sich zuweilen auch mit Produkten, die jeder gut kennt und deren Gestaltung höchst präsent sind. So auch in aktuellen Entscheidungen zum Markenrecht: Seit einigen Jahren besteht für Unternehmen die Möglichkeit, auch sogenannte 3 D Marken zum Schutz anzumelden. Werden diese durch das nationale oder europäische Amt gewährt, ergibt sich hieraus ein Monopolrecht an der Markenform.

(mehr …)

Der Bundesgerichtshof hat dem Europäischen Gerichtshof in einem politisch brisanten Fall Fragen zu Entscheidung vorgelegt. Konkret geht es um die sogenannten Afghanistan Papiere, die die Bundesregierung für einen eingeschränkten Kreis von Parlamtentariern hatte erstellen lassen.

Die Dokumente waren an eine Zeitung gelangt, die eine Veröffentlichung der Berichte vornahm; die Bundesregierung war damit nicht einverstanden und wandte sich gegen diese Veröffentlichung, wobei sie sich u.a. auf ihr Urheberrecht an den Berichten berief. Das Urheberrecht ist allerdings Schranken unterworfen und gewährt in bestimmten Ausnahmefällen einem Verwerter weitreichende (Veröffentlichungs)Rechte. Konkret ging es nun um die Frage, ob sich die Zeitung bei der Veröffentlichung der Lageberichte auf ihr (urheberrechtlich geschütztes) Recht auf Berichterstattung berufen konnte und ob sie die Dokumente als (urheberrechtsfreies) Zitat veröffenlichen durfte. Beide Fälle sind als Ausnahmetatbestände anerkannt. (mehr …)

Die weitreichenden Ansprüche aus dem UrhG werden gelegentlich bemüht, um Schriften oder sonstige Werke der breiten Öffentlichkeit vorzuenthalten. So auch in einem Fall, über den der BGH am 11.05.2017 verhandeln wird. In der Sache geht es um einen Ende der 1980er Jahre veröffentlichten Buchbeitrag eines derzeitigen Bundestagsabgeordneten. Das Landgericht und die Berufungsinstanz hatten dem geltend gemachten Unterlassungsantrag noch stattgegeben; fraglich ist, ob dies beim BGH Bestand hat. (mehr …)

Mit einer interessanten Frage zur Auslegung von § 59 UrhG wird sich der BGH Ende April 2017 befassen. Nach dieser Vorschrift dürfen geschützte Werke, die sich im öffentlichen Raum befinden, genehmigungs- und honorarfrei (zweidimensional) verwertet werden. Bei dem fraglichen Kunstwerk geht es in dem Fall um den allseits bekannten Kussmund auf einem Ferienkreuzfahrtschiff. Eine Fotografie dieses Motivs hatte der Beklagte zur Werbung für sein Unternehmen verwendet, das die Organisation von Landgängen anbietet. (mehr …)

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Datenschutzerklärung

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen